Resolution zur Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale

Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen drängen darauf, dass der Bund die Pläne zur Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale weiter vorantreibt. In einer gemeinsamen Resolution fordern die Länder sowie Mandatsträgerinnen und -träger aus der betroffenen Region das Bundesverkehrsministerium dazu auf, das verkehrlich, strukturpolitisch und ökologisch dringend notwendige Projekt fortzusetzen. Auch Bürgermeister Christian Porsch war beim Unterzeichnungstermin am vergangenen Dienstag im Bauministerium in München zugegen und setzte seine Unterschrift stellvertretend für die Gemeinde Speichersdorf unter die entsprechende Resolution.

„Der Rückzugsversuch des Bundes ist völlig unverständlich! Nur mit der durchgehenden Elektrifizierung rücken internationale Direktverbindungen von Nürnberg und Nordostbayern über Südwestsachsen, Dresden und Ostsachsen bis nach Breslau oder Krakau in den Bereich des Möglichen“, erklärten Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig.

Ausbau soll Elektrifizierungslücke schließen

Der Ausbau der Bahnstrecke von Nürnberg über Marktredwitz bis Hof bzw. Schirnding an der deutsch-tschechischen Grenze soll die Elektrifizierungslücke zwischen Nürnberg und Leipzig bzw. Dresden und weiter nach Prag schließen und einen durchgängigen Fernverkehr ermöglichen. „Die Franken-Sachsen-Magistrale ist viel zu wichtig, als dass wir uns den plumpen Versuch der Bundesregierung gefallen lassen, das Projekt im Regen stehen zu lassen. Es ist völlig hanebüchen, nun mit einer zu geringen Wirtschaftlichkeit zu argumentieren“, so Bernreiter.

Bei der Verankerung im Vordringlichen Bedarf des aktuellen Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) hat der Bund für das Projekt insgesamt 1,2 Milliarden Euro veranschlagt und ein Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) mit 1,3 berechnet. Nun soll dieses Verhältnis auf einmal nur noch bei 0,6 und damit unter dem nötigen Mindestwert von 1,0 liegen.

Fragen zur neuen Wirtschaftlichkeitsberechnung

Minister Bernreiter: „Der Ausbau ist aus gutem Grund von Bundestag und Bundesrat als Bedarfsplanprojekt beschlossen worden. Zudem ist es auch im Deutschlandtakt, für den der Bund erst kürzlich bei seiner Regionalkonferenz Südost in Nürnberg getrommelt hat, als sogenannte unmittelbare Maßnahme verortet. Nicht zuletzt gehört die Strecke zum Kernnetz der EU, das bei der Schiene in seiner Gesamtheit elektrifiziert sein soll.“

Schon im zurückliegenden Sommer hatten Dulig und Bernreiter in einem gemeinsamen Brandbrief an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing gefordert, den Ausbau endlich weiter voranzutreiben. Im Kontext zur Resolution äußern die Unterzeichner auch ihre Kritik und Zweifel an den Wirtschaftlichkeitsberechnungen des Bundes und wollen vom Bund hierzu einen umfangreichen Fragenkatalog beantwortet wissen.

Die Resulotion im Wortlaut können Sie hier herunterladen.

Hier finden Sie den Fragenkatalog an das Bundesverkehrsministerium.

Text und Bild: StMB